Lernmittelfreiheit

im Land Nordrhein-Westfalen

Allgemeines:
Alle Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen in NRW haben unabhängig von ihrem Wohnort Anspruch auf Lernmittelfreiheit (Schulortprinzip). Hierzu zählen auch die Berufskollegs sowie die Förderschulen des Kreises Borken.

Von der Schule eingeführte Lernmittel werden abzüglich eines Eigenanteils zum befristeten Gebrauch unentgeltlich überlassen. Nach Beendigung des Bildungsganges/des Schulverhältnisses sind diese Lernmittel zurückzugeben.

Lernmittel:
Die nach Entscheidung der Schule zu beschaffenden Lernmittel werden

  • zu 2/3 vom Schulträger zum befristeten Gebrauch unentgeltlich überlassen und sind
  • zu 1/3 im Rahmen des Eigenanteils von den Eltern bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern auf eigene Kosten zu beschaffen oder werden beschafft.

Für Schülerinnen und Schülerder Berufskollegs und Förderschulen des Kreises Borken gilt:

Anspruch auf Erstattung des Eigenanteils
Der Eigenanteil entfällt für Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) oder dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). (Nachweis beifügen).

Für Empfänger von Leistungen nach SGB II (ALG II) besteht kein Anspruch auf Erstattung des Eigenanteils.


Antragstellung:
Eine Erstattung von Lernmitteln erfolgt ausschließlich auf <media 10535 - - "Startet den Datei-Download">Antrag</media>.

Dem Antrag sind folgende Nachweise beizufügen:
- Quittungen der selbst beschafften Schulbücher,
- Nachweis/Bescheid über Leistungen die der Antragsteller erhält,
- Bücherliste der Schule

Erstattete Lernmittel gehen in das Eigentum des Schulträgers über und werden als Ausleihe von der Schule gekennzeichnet.

 

Rückgabe von Lernmitteln:
Ausgeliehene Lernmittel sind Eigentum des Schulträgers. Die Schülerinnen und Schüler sind zur pfleglichen Behandlung und Rückgabe in gebrauchsfähigem Zustand verpflichtet. Sollten ausgeliehene Lernmittel zum Ende des Schuljahres nicht zurückgegeben werden, werden diese in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für vorsätzlich oder fahrlässig beschädigte Lernmittel.

Besuch von Schulen außerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen:
Besuchen Schülerinnen und Schüler mit Hauptwohnung in Nordrhein-Westfalen eine außerhalb des Landes gelegene Schule, so werden ihnen die entstandenen Lernmittelkosten von der Wohnsitzgemeinde erstattet, wenn die besuchte Schule die nächstgelegene Schule im Sinne des Schülerfahrkostenrechts ist und ihnen in der Schule außerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen keine Lernmittelfreiheit gewährt wird.

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Diese Angaben zur Lernmittelfreiheit dienen der Information und sind aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen sinngemäß wiedergegeben. Sie stellen keine Rechtsgrundlage zur Erstattung von Lernmitteln dar.

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Lernmittelfreiheit

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