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Gefahrstoffüberwachung

Öffnungszeiten & Adressen

Warndreieck

Achtung: Dienststellen der Kreisverwaltung Borken bis auf die Ausländerbehörde vorsorglich für den freien Publikumsverkehr geschlossen - Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab dem 27.04.2020

Um die Funktionsfähigkeit der Kreisverwaltung zu gewährleisten und die Gefahr einer Weiterverbreitung des Coronavirus (beispielsweise in Wartezonen) zu vermindern, sind die Dienststellen mit Ausnahme der Ausländerbehörde für den freien Publikumsverkehr geschlossen. Dies geschieht aus Vorsorge, um das Funktionieren der Behörde im Interesse der öffentlichen Daseinsvorsorge sicherzustellen.

 
Ausländerbehörde:

Die Dienstleistungen derAusländerbehörde stehen zu den gewohnten Öffnungszeiten zur Verfügung. Zur Entzerrung des Publikumsverkehrs ist der Anmelde- und Wartebereich der Ausländerbehörde befristet räumlich erweitert worden. Zu erreichen ist die Ausländerbehörde nur über einen separaten Eingang auf dem Beschäftigtenparkplatz der Kreisverwaltung. Der Weg ist ausgeschildert. Die Besucher*innen müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

 
Führerscheine:

Die neuen, zurzeit geltenden Regelungen bezüglich der Führerscheinbeantragung und –abholung finden Sie auf der Seite „Auto & Verkehr

 

Kfz-Zulassung:

Die Bearbeitung von Zulassungsvorgängen ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung  (online) in den drei Zulassungsstellen in Ahaus, Bocholt und Borken möglich. Für die Außerbetriebsetzung eines Fahrzeuges ist keine Terminvereinbarung notwendig. Außerbetriebsetzungen und Ersatzscheinausstellungen für nicht im Kreis Borken zugelassene Fahrzeuge werden derzeit nicht durchgeführt.

 

Jagdscheine:

Die Verlängerung von Jagdscheinen erfolgt zurzeit nur schriftlich. Der Antrag ist an die Anschrift: Kreis Borken, untere Jagdbehörde, Burloer Str. 93, 46325 Borken zu richten. Persönliche Vorsprachen in den Zulassungsstellen in Ahaus und Bocholt sind nicht möglich.

 

Elterngeldstelle:

Sprechstunden der Elterngeldstelle in der Nebenstelle des Kreises in Ahaus finden bis auf Weiteres nicht statt.

 

Gelbfieberimpfstelle:

Der Corona-bedingte Shut-down wird gelockert. Ab dem 28.07.2020 ist die Gelbfieberimpfstelle am Fachbereich Gesundheit des Kreises Borken wieder wie gewohnt dienstags und donnerstags Nachmittag geöffnet. Terminvereinbarung bitte bei Herrn Dr. Ettlinger unter 0170 3277636. Der Zutritt zum Kreishaus ist nur mit Mund-Nase-Schutz gestattet.

 

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz:

Für die Einsichtnahme in ausgelegte Antragsunterlagen oder Genehmigungsbescheide im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung von Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nutzen Sie bitte vordringlich die Einsichtnahme über das Internet (www.kreis-borken.de/bauen-bekanntmachungen). Die Auslegungszeiträume werden auf Grund der Sondersituation bis zur Einwendungs- bzw. Klagefrist ausgeweitet. Sollte Ihnen eine Online-Einsicht nicht möglich sein, wenden Sie sich bitte an die folgende Telefonnummern: 02861/681-6824 oder 02861/681-6726.

 

Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung

  • montags bis mittwochs:
    8.00 - 12.30 Uhr, 14.30 - 16.00 Uhr
  • donnerstags: 8.00 - 18.00 Uhr
  • freitags: 8.00 - 12.30 Uhr

Kreishaus in Borken

Burloer Str. 93
46325 Borken

Telefon: +49 2861 681 5809
Fax: +49 2861 681 821580
fb.gesundheitkreis-borkende


Nebenstellen des Fachbereichs Gesundheit

Bahnhofstr. 93
48683 Ahaus
Telefon: +49 2861 681 5814
Fax: +49 2861 681 821590

Ostwall 67
46395 Bocholt
Telefon: +49 2861 681 5817
Fax: +49 2861 681 821600

Eschweg 8
48599 Gronau (Westf.)
Telefon: +49 2861 681 6083
Fax: +49 2861 681 821610

 

 

Chemikalien sind ein zentraler und wesentlicher Bestandteil unseres täglichen Lebens. Aufgrund umgebungsbedingter Gefahrenquellen ist ein hohes Maß an Vorsicht im Umgang mit Ihnen unumgänglich.
Mit Blick auf die Sicherheit im Bereich Handel mit Chemikalien und Gefahrstoffen überwacht und kontrolliert der Pharmazeutische Dienst, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes, regelmäßig Betriebe und Einrichtungen (z. B. Landhandelsbetriebe, Baumärkte, Farben- und Tapetengeschäfte, Gärtnereien und Gartencenter, Tankstellen, Zoofachgeschäfte, Supermärkte), die Gefahrstoffe im Einzelhandel an Endverbraucher abgeben.

Im Gefahrstoffrecht werden Tätigkeiten mit Gefahrstoffen geregelt. Als gesetzliche Grundlage liegt  das Chemikaliengesetz (ChemG), ein Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen, dem zugrunde. In Verordnungen  wie z.B. der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), der Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) und den Technischen Regeln Gefahrstoffe (TRGS) werden die genauen Einzelheiten der Schutzmaßnahmen festgelegt.

Im ChemG werden viele EG-Richtlinien in das deutsche Recht umgesetzt. Insbesondere werden Regelungen begleitend zur REACH-Verordnung im ChemG umgesetzt. REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals, also für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien. Als EU-Verordnung besitzt REACH gleichermaßen und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten Gültigkeit. Durch REACH wurde das bisherige Chemikalienrecht grundlegend harmonisiert und vereinfacht.
Sie dient dem Schutz von Personen vor Gefährdung Ihrer Gesundheit und Sicherheit durch vorschriftsmäßige Abgabe und die ordnungsgemäße Kennzeichnung der Produkte.
Hierbei kann es sich um einzelne Stoffe (z. B. Säuren), Gemische oder Zubereitungen von Stoffen (z. B. Putzmittel, Holzschutzmittel, Schädlingsbekämpfungs- oder Pflanzenschutzmittel, Lösungsmittel, Farben oder Lacke, Desinfektionsmittel) handeln, von denen bestimmte Gefahren ausgehen können und die nach ihrem Gefährdungspotential hinsichtlich ihrer Gefährdungsmerkmale gekennzeichnet werden müssen.

Was sind Gefahrstoffe?
Gefahrstoffe im Sinne des Chemikaliengesetzes sind:

  • gefährliche Stoffe und Zubereitungen, die explosionsgefährlich, brandfördernd, hochentzündlich, leichtentzündlich, entzündlich, sehr giftig, giftig, gesundheitsschädlich, ätzend, reizend, umweltgefährlich, sensibilisierend, krebserzeugend, fortpflanzungsgefährded und erbgutverändernd sind.
  • Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind.
  • Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung gefährliche oder explosionsfähige Stoffe oder Zubereitungen entstehen oder freigesetzt werden können.
  • Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die erfahrungsgemäß Krankheitserreger übertragen können.

Aufbewahrung und Lagerung von Gefahrstoffen
Gefahrstoffe sind so aufzubewahren oder zu lagern, dass sie die menschliche Gesundheit und die Umwelt nicht gefährden. Sie dürfen nur übersichtlich geordnet und nicht in unmittelbarer Nähe von Arzneimitteln, Lebensmitteln und Futtermitteln aufbewahrt oder gelagert werden.

Was ist beim Inverkehrbringen von Gefahrstoffen zu beachten?
Im Rahmen der GHS („Global harmonisierte System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien“) der Vereinten Nationen wurde ein weltweit einheitliches System zur Einstufung von Chemikalien sowie deren Kennzeichnung auf Verpackungen und in Sicherheitsdatenblättern verabschiedet.
Die Hersteller von Gefahrstoffen sind verpflichtet, ihre Produkte hinsichtlich ihrer Gefährlichkeitsmerkmale zu kennzeichnen und ausreichend sicher zu verpacken.
Als gefährlicher Stoff oder als gefährliches Gemisch eingestufte Chemikalien werden beim Inverkehrbringen mit einer Kennzeichnung versehen. Entsprechende Regelungen enthält die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP = Classification, Labelling and Packaging of Chemicals, EU-Chemikalienverordnung ).
Ziel dieser im internationalen Übereinkommen getroffenen Regelungen ist, die Verbreitung von bestimmten gefährlichen Substanzen durch Beschränkungen und Verbote zu reduzieren.

Sachkundenachweis für Gewerbetreibende
Wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung aufgrund ihrer Gefährlichkeit Stoffe oder Zubereitungen in den Verkehr bringt, die in der Anlage 2 der ChemVerbotsV aufgeführt sind,  bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Dazu ist gemäß Chemikalienverbotsverordnung ein Sachkundenachweis erforderlich. Wann und wie Abgabebücher geführt werden müssen, welche Sachkunde benötigt wird und welche Stoffe unter das Selbstbedienungsverbot fallen, ist ebenfalls Gegenstand dieser Verordnung. Für die Durchführung von Sachkundeprüfungen und die Ausstellung von Prüfzeugnissen, ohne die niemand gefährliche Stoffe oder Zubereitungen abgeben darf, ist in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierung Düsseldorf zuständig.

Für den Arbeitgeber gilt
Der Arbeitgeber hat anhand der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, ob Gefahrstoffe am Arbeitsplatz vorhanden sind und ob eine Gefährdung besteht.

  • Bei eingestuften Gefahrstoffen besteht Kennzeichnungspflicht.
  • Das entsprechende Sicherheitsdatenblatt muss vorhanden sein.
  • Warnzeichen müssen angebracht werden.
  • Beschäftigte, die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben, müssen anhand von Betriebsanweisungen unterwiesen werden.
  • Je nach Tätigkeit und Exposition ist regelmäßige Vorsorge gemäß Verordnung über arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich.
  • Für den Umgang oder den Handel mit einigen Gefahrstoffen ist der Nachweis der Sachkunde (Sachkundeprüfung Gefahrstoffe, früher „Giftprüfung“) erforderlich. Näheres ist in der ChemVerbotsV geregelt.

Damit der Arbeitgeber adäquat reagieren kann benötigt er eine sachkundige Person/en (s.o).

Im Mai 2005 ist in Deutschland auf der Grundlage des Chemikaliengesetzes die Biozid-Meldeverordnung in Kraft getreten. Biozide sind chemische Stoffe oder Zubereitungen aus chemischen Stoffen, welche dazu bestimmt sind, Schadorganismen (Lebewesen) zu töten oder zumindest deren Lebensfunktion einzuschränken, d. h. sie abzuschrecken, unschädlich zu machen oder sie auf andere Weise zu bekämpfen.

Biozid-Produkte dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach dem Chemikaliengesetz zugelassen wurden. Alle Biozid-Produkte, die in Deutschland auf dem Markt sind bzw. noch kommen und ausschließlich "alte" Wirkstoffe enthalten müssen nach der Biozid-Meldeverordnung bei der Zulassungsstelle der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA) gemeldet werden.

Vergiftungen treten bei Einwirkung gesundheitsschädigender Stoffe oder Gemische auf. Sie können entweder willentlich (zum Beispiel in Selbsttötungsabsicht) herbeigeführt oder durch versehentliche Aufnahme ausgelöst werden. Die Schwere der Vergiftung hängt ab von der Menge und der Art des Giftes sowie seiner Einwirkungsdauer. Um schnelle Hilfe bei Vergiftungen zu gewährleisten, unterhalten die Bundesländer Vergiftungsberatungsstellen. Es gibt 9 Giftnotrufzentralen in Deutschland. In Nordrhein-Westfalen ist die Informationszentrale gegen Vergiftungen des Landes NRW bei der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn zuständig.

Sie ist unter der folgenden Telefonnummer durchgehend erreichbar: 0228/19240 (24h Notruf).

Für die Vergiftungsberatung sind folgende Angaben wichtig:
1. Wer (Alter, Gewicht des Betroffenen) hat
2. Was (genauer Name des Giftstoffes, am besten von der Packung ablesen)
3. Wann (genauer Einnahmezeitpunkt) in
4. Welcher Menge (genaue Mengenangabe / bzw. maximal mögliche Menge) eingenommen?
5. Was wurde bisher unternommen?
6. Wie geht es dem Patienten?
7. Wie ist der Anrufer erreichbar? (Rückrufnummer)

Der Giftnotruf ersetzt in keinem Fall die Benachrichtigung des Rettungsdienstes 112!