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Abwasser aus Industrie und Gewerbe

Kontakt

Öffnungszeiten & Adressen

Warndreieck

Achtung: Dienststellen der Kreisverwaltung Borken bis auf die Ausländerbehörde vorsorglich für den freien Publikumsverkehr geschlossen - Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab dem 27.04.2020

Um die Funktionsfähigkeit der Kreisverwaltung zu gewährleisten und die Gefahr einer Weiterverbreitung des Coronavirus (beispielsweise in Wartezonen) zu vermindern, sind die Dienststellen mit Ausnahme der Ausländerbehörde für den freien Publikumsverkehr geschlossen. Dies geschieht aus Vorsorge, um das Funktionieren der Behörde im Interesse der öffentlichen Daseinsvorsorge sicherzustellen.

 
Ausländerbehörde:

Die Dienstleistungen derAusländerbehörde stehen zu den gewohnten Öffnungszeiten zur Verfügung. Zur Entzerrung des Publikumsverkehrs ist der Anmelde- und Wartebereich der Ausländerbehörde befristet räumlich erweitert worden. Zu erreichen ist die Ausländerbehörde nur über einen separaten Eingang auf dem Beschäftigtenparkplatz der Kreisverwaltung. Der Weg ist ausgeschildert. Die Besucher*innen müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

 
Führerschein- und Zulassungsangelegenheiten:

Die Bearbeitung der Führerschein- und Zulassungsangelegenheiten ist nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich. Die Besucher*innen müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.


Führerscheinanträge müssen grundsätzlich per Post gestellt werden. Für die Antragstellung werde keine Termine vergeben. Terminvereinbarung tel. (ab 8.30 Uhr) unter 02861/681-1340 nur für die Abholung von Führerscheinen oder vorläufige Führerscheine in Borken, Bocholt oder Ahaus. Die Dokumente finden Sie auf den jeweiligen Unterseiten.


Die Bearbeitung von Zulassungsvorgängen ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung  (online) in den drei Zulassungsstellen in Ahaus, Bocholt und Borken möglich. Für die Außerbetriebsetzung eines Fahrzeuges ist keine Terminvereinbarung notwendig. Außerbetriebsetzungen und Ersatzscheinausstellungen für nicht im Kreis Borken zugelassene Fahrzeuge werden derzeit nicht durchgeführt.

 

Jagdscheine:

Die Verlängerung von Jagdscheinen erfolgt zurzeit nur schriftlich. Der Antrag ist an die Anschrift: Kreis Borken, untere Jagdbehörde, Burloer Str. 93, 46325 Borken zu richten. Persönliche Vorsprachen in den Zulassungsstellen in Ahaus und Bocholt sind nicht möglich. 
Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

Gelbfieberimpfstelle:

Der Corona-bedingte Shut-down wird gelockert. Ab dem 28.07.2020 ist die Gelbfieberimpfstelle am Fachbereich Gesundheit des Kreises Borken wieder wie gewohnt dienstags und donnerstags Nachmittag geöffnet. Terminvereinbarung bitte bei Herrn Dr. Ettlinger unter 0170 3277636. Der Zutritt zum Kreishaus ist nur mit Mund-Nase-Schutz gestattet.

Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung

  • montags bis mittwochs:
    8.00 - 12.30 Uhr, 14.30 - 16.00 Uhr
  • donnerstags: 8.00 - 18.00 Uhr
  • freitags: 8.00 - 12.30 Uhr

Kreishaus in Borken

Burloer Str. 93
46325 Borken

Im Abwasser eines Industrie- oder Gewerbebetriebes dürfen sich an der Einleitungsstelle (Kanal oder Gewässer) nur so wenig gefährliche Stoffe befinden, wie dies nach dem neuesten Stand der Technik möglich ist. Hierzu müssen die Betriebe gefährliche Stoffe vermeiden, minimieren oder durch spezielle Reinigungsanlagen zurückhalten. Um dies sicherzustellen sind diese Einleitungen genehmigungs- bzw. erlaubnispflichtig.

Da die Abwasserzusammensetzung der einzelnen Betriebe branchenspezifisch ist  wurden sog. Herkunftsbereiche für Abwasser mit gefährlichen Stoffen definiert. Für die einzelnen Herkunftsbereiche wurden bundesweit nach und nach Anforderungskataloge (derzeit knapp 60 Anhänge zur Abwasserverordnung) erarbeitet,
in denen der Stand der Technik für die jeweilige Branche festgeschrieben ist.

Die einzelnen genehmigungspflichtigen Einleitungen können Sie der Abwasserverordnung entnehmen. Im Kreis Borken gehören von der Anzahl her Autowaschanlagen, Chemische Reinigungen, Druckereien, metallverarbeitende Betriebe, Textilveredler und Zahnarztpraxen zu den wichtigsten genehmigungspflichtigen Branchen. Alle Indirekteinleiter (Einleitung in den öffentlichen Kanal), bei denen ausschließlich häusliches oder "ungefährliches Abwasser" anfällt, unterliegen nicht der Genehmigungspflicht nach der Abwasserverordnung, müssen jedoch die Einleitungsgrenzwerte aus den Entwässerungssatzungen der jeweiligen Stadt oder Gemeinde beachten.

Werden für die Betriebe Abwasserbehandlungsanlagen erforderlich, so müssen diese von der Unteren Wasserbehörde genehmigt werden (§ 57 LWG bzw. § 60 WHG). Unter diese Genehmigungspflicht fallen z.. B.  Neutralisations-, Emulsionsspalt-, Ultrafiltrations-, Adsorptions- und Flockulierungsanlagen. Es gibt jedoch auch genehmigungsfreie Abwasserbehandlungsanlagen, wie z. B. der Bauart nach zugelassene Benzinabscheider, Amalgamabscheider für Zahnarztpraxen und Schlammfänge.

Hinweis: Wer Abwasser mit gefährlichen Stoffen einleitet ohne die erforderlichen Genehmigungen / Erlaubnisse zu besitzen, handelt ordnungswidrig. Bei Unklarheiten, ob eine Genehmigungspflicht besteht, empfiehlt sich daher ein Anruf bei der Unteren Wasserbehörde des Kreises Borken.

Die Genehmigungsgebühr für die Indirekteinleitung ist von der Jahresabwassermenge abhängig.

Für die ersten 10.000 m³/a beträgt sie 0,025 € €/ m³, darüber 0,02 € €/ m³, über 50.000 m³/a 0,015 € €/ m³.

Die Mindestgebühr beträgt 250€ €, bei besonderem Aufwand 500 €€.

Die Genehmigungsgebühr für Bau und Betrieb einer Abasserbehandlungsanlage hängt vom Baukostenwert der Anlage ab. Bei einem Anlagenwert bis 50.000€ € beträgt sie 2 Prozent der Anlagenkosten, mindestens jedoch 300 €€.

So unterschiedlich wie die Herkunftsbranchen des Abwassers sind auch die erforderlichen Antragsunterlagen.

Der Kreis Borken hat für die wichtigsten Bereiche spezielle Antragsvordrucke bzw. Merkblätter erstellt, die alle unter Downloads/Formulare verfügbar sind.

Für Indirekteinleiter aus sonstigen Branchen finden Sie ebenfalls ein allgemeines Merkblatt, welches die erforderlichen Antragsunterlagen für das Genehmigungsverfahren auflistet.

Schließlich listen wir in einem weiteren Merkblatt die Antragsunterlagen auf, die für die Genehmigung einer Abwasservorbehandlungsanlage erforderlich sind, wie sie z. B. von Galvaniken oder Druckereien benötigt werden.